Sitzung
GR 06/2021
Mandant
Gemeinde Bischberg
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgersaal - Eingang über Holnsteinweg
Datum
29.07.2021
Zeit
18:00-21:45 Uhr
Ö 80
Bauleitplanung der Gemeinde Bischberg;
Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Industriegebiet Trosdorf" und Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Zwischenlagerfläche für Erdaushub" zur Ausweisung einer Zwischenlagerfläche für Erdaushub aus gemeindlichen Baumaßnahmen
hier: Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch und der frühzeitigen Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen sowie Fassung des Billigungs- und Auslegungsbeschlusses für den Entwurf

Referent: Herr Dipl.-Ing. Hellmich, Weyrauther Ingenieurgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 81
Bauleitplanung der Gemeinde Bischberg;
5. Änderung und Erweiterung des Teilbebauungsplanes Industriegebiet Trosdorf;
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan im Bereich der Flurnummern 327/12, 320/5; Teilflächen 316/3, 297/9, 327/2, 319/3 Gemarkung Trosdorf und der Flurstücke 439, 438, 440/1, Gemarkung Bischberg;
hier: Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch und der frühzeitigen Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen sowie Fassung des Billigungs- und Auslegungsbeschlusses für den Entwurf

Referent: Herr Dipl.-Ing. Hellmich, Weyrauther Ingenieurgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 82
Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Gemeinde Bischberg
hier: Vergabe der Planungsleistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 83
Neubau der Kindertagesstätte „St. Matthäus“ am Klingenberg
hier: Vergabe der Elektrotechnik

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 84
Neubau der Kindertagesstätte „St. Matthäus“ am Klingenberg
hier: Vergabe der PV-Anlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 85
Neubau der Kindertagesstätte „St. Matthäus“ am Klingenberg
hier: Vergabe der Blitzschutz- und Erdungsanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 86
Wasserversorgungsanlage der Gemeinde Bischberg;
Rückbau der Trinkwasserbrunnen I und II an der Ortsverbindungsstraße nach Weipelsdorf;
hier: Vergabe von TV-Befahrungen und geophysikalischen Untersuchungen zur Zustandsbewertung der Brunnen als Grundlage für den geplanten Rückbau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 87
Ausbau des „Sachsenweges“ in Bischberg;
Beschluss über die vereinfachte Umlegung nach § 82 des Baugesetzbuches (BauGB) für die Grundstücke Fl.-Nrn. 412/2, 456/7, 456/17, 457/9, 457/10, 460, 460/2, 460/4, 460/5, 460/7, 460/8, 460/9, 460/10, 460/11, 460/12, 460/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 88
Kommunales Ortsrecht;
Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 89
Ernennung von Frau Brigitte Zweyer zur stellvertretenden Leiterin des Standesamts Bischberg

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 90
Richtlinien für die freiwillige Förderung für Vereine, Gruppen und Institutionen;
Antrag des SV DJK Tütschengereuth 1928 e. V. auf die Bezuschussung eines neuen Kühlraums

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5

 
Ö 91
Vollzug der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge;
Übernahme der Kosten von Bildschirmarbeitsplatzbrillen durch die Gemeinde Bischberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 92
Personalangelegenheiten;
Grundsatzentscheidung zur Umsetzung des Tarifvertrags zur Entgeltumwandlung zum Zwecke des Leasings von Fahrrädern im kommunalen öffentlichen Dienst (TV-Fahrradleasing)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 93
Mitteilungen und Verschiedenes

Beschluss: Kenntnis genommen