Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Der Freistaat Bayern hat Anfang 2020 die Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern (Bayerische Gigabitrichtlinie – BayGibitR) erlassen. Zweck der Förderung ist der Aufbau von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern mit Übertragungsraten von mindestens 1 Gbit/s symmetrisch für gewerbliche Anschlüsse und mindestens 200 Mbit/s symmetrisch für Privatanschlüsse, die im Rahmen von Internetzugangsdiensten zuverlässig zur Verfügung zu stellen sind (Zielbandbreiten).

 

Förderfähig sind gewerbliche Anschlüsse, soweit noch nicht mit mindestens 200 Mbit/s im Down- und Upload versorgt und private Anschlüsse, soweit noch nicht mit mindestens 100 Mbit/s im Download versorgt. Anschlüsse, die bereits über mehr als 500 Mbit/s im Download verfügen, sind nicht förderfähig (Bereich Vodafone, früher Kabel Deutschland).

 

Im Förderverfahren wird die Gemeinde Bischberg von der Reuther NetConsulting unterstützt. Zwischenzeitlich sind die ersten Schritte des Förderverfahrens abgeschlossen und es liegen die Ergebnisse der Markterkundung vor. Demnach sind in Bischberg ca. 37 % der Anschlüsse förderfähig, in den Gemeindeteilen Trosdorf und Tütschengereuth und Rothof sowie dem östlichen Bereich des Industriegebiets jeweils 100 % der Anschlüsse und im Gemeindeteil Weipelsdorf derzeit 17 % der Anschlüsse förderfähig.

 

Der nächste Verfahrensschritt ist nunmehr der Einstieg ins Auswahlverfahren. Vor diesem Förderschritt muss aber der Gemeinderat Bischberg grundsätzlich klären, in welche Richtung Bischberg beim Breitbandausbau gehen möchte. Bleibt man wie bisher beim Wirtschaftslichkeitslückenmodell und gibt den Breitbandausbau weiterhin in die Hände des mindestnehmenden Providers? Oder nimmt man das Heft des Handelns selbst in die Hand und entscheidet sich für das Betreibermodell.

 

Herr Reuther stellt die Vor- und Nachteile der beiden Modelle im Rahmen seines Vortrags gegenüber. Dabei hält er fest, dass es für Bischberg unter Umständen von Vorteil wäre in das Bundesförderprogramm zum Breitbandausbau zu wechseln.

 


Abstimmung:

Für:

 

Gegen:

 

Ohne Abstimmung